ARD über Portugal

Ein Fakten-Check

Die Tagesschau steht für Qualitätsjournalismus. Skeptisch macht mich ein Bericht des Korrespondenten des Hessischen Rundfunks Oliver Neuroth. Anlass ist ein Streit über eine Mehrheitsbildung des Regionalparlaments auf den Azoren. Die konservative Partei für Soziale Demokratie (PSD) will die rechtsextreme Chega (Es reicht!) beteiligen. Zum Bericht.

Der Korrespondent Oliver Neuroth machte nach Angaben auf tagesschau,de seine Karriere im eigenen Hause, hat aber offensichtlich keine Fachkompetenz für Länder über die er berichtet. Kernkompetenz eines Journalisten ist es, seine Quellen fachgerecht auszuwählen.

Der ARD-Experte aus Portugal

Neuroth beruft sich auf den Soziologen Elisio Estanque, der zeitweise auch in Jena lehrt. Die Universität Coimbra bescheinigt dem Soziologen, ein linker, rebellischer Kämpfer zu sein. Seine Fachgebiete als Soziologe sind Organisationen, seine Publikationen handeln von Gewerkschaften. Die rechtspopulistische Chega! sei seiner Ansicht nach eine portugiesische AfD mit extremeren Positionen. Um die Chega!-Gefahr besonders dramatisch zu zeichnen, zitiert Neuroth den Experten: Dass die Menschen in Portugal so sanft seien, ist eher ein Mythos, sie hätten sogar schon Könige ermordet.

Estanques Vergleich mit der AfD ist in einem entscheidenden Punkt völlig falsch: Das ZDF zeigte kürzlich ein Interview mit Nuno Afonso von Chega Setúbal. Die Rechtsradikalen forderten frühzeitig schärfere Maßnahmen gegen Corona und nutzten dies für romafeindliche Propaganda. Wissenschaftliche Experten müssten eigentlich über die feinen Unterschiede im Bilde sein.

Chega ist nichts Neues

Aber ist Chega! wirklich ein derart neuartiges Politgewächs in Portugal oder einer der zahlreichen Splitter im rechten Gebälk? Seit der Nelkenrevolution betätigt sich die Partido Popular Monárquico PPM auf dem Gebiet der Restauration einer ständisch-reaktionären Monarchie. Sie wurde in den 80ern von der konservativen Partei für soziale Demokratie PSD Huckepack genommen. Bei den letzten EU-Wahlen ging sie als Basta! gemeinsam mit Chega! Das reichte aber nicht für ein Mandat, Chega-Führer Ventura musste lauter brüllen.

Chega ist André Ventura

Chega ist seit 2019 das politische Kleid von André Claro Amaral Ventura, Jurist, 37, viele Jahre PSD-Mitglied. Chega gründete er, nachdem es dem 35-jährigen 2017 nicht gelungen war den PSD-Vorsitzenden Rui Fernando da Silva Rio zu stürzen. Bei den nationalen Wahlen bekam er einen Sitz in der Republikversammlung, dem portugiesichen Parlament. Zum Vergleich: Ebenso viele Sitze bekam die linke Livre der Diem-25-Bewegung des griechischen Europapolitikers Yanis Varoufakis . War das der ARD jemals einen Bericht wert? Nein!

Ironie des portugiesischen Wahlvolks

Das wäre für die ARD auch zu viel Ironie, denn: Chega will die Kommunisten von PCP und BE aus dem Paralement verbannen. Und was passiert? Zeitgleich mit Chega zieht eine weitere linkssozialistische Abgeodnete ins Parlament ein. Obwohl manche Umfragen die Partei des Chega!-Schaumschlägers à la Alt-Right im Höhenflug bei sieben bis zehn Prozent sehen, reichte es auf den Azoren für lediglich 5%. Angeblich fordert Ventura die chemische Kastration aller Wüstlinge, nun ja, wir wissen ja, dass der deutsche Richter gandenlos selbst ein Junkie war.
Einen ausführlichen und fundierten Artikel über die neuen Nazis in Portugal hat Jan Marot in der Jungle World veröffentlicht.

Die Wege der PSD

Die konservativen Gruppen hatten es 2011 geschafft, eine gemeinsame Plattform zu bilden und stellten bis 2015 die Regierung. Nach liberaler Sparpolitik verlor sie 2015 die Mehrheit auf nationaler Ebene erneut an Sozialisten und Kommunisten. Die konservative Plattform unter Führung der PSD zerbrach wieder. 2019 legten die sozialistsichen Regierungsparteien noch einmal um 4% zu, die konservativen Parteien verloren erneut weitere 6% Anteil am Mandate-Kuchen. Das konnten auch die beiden Newcomer Chega und Liberale nicht ausgleichen.

Jetzt also versucht es Rios PSD mit ihrem Ex-Mitglied Chega auf den Azoren, um im Regionalparlament der Azoren mit fünf Partnern auf 29 Mandate zu kommen. Die drei linken Partner Sozialisten (PS), Linksblock (BE) und Tierschützer (PAN) haben 28 Mandate. Zu den möglichen rechten Partnern der PSD gehört neben der monarchistischen Partei selbst auch eine azorische monarchistische Abspaltung. Dazu gehören auch die Liberalen der IL, die kürzlich die Nelkenrevolution von 1974 als Übergang einer rechten Diktatur in eine linke Diktatur diffamierte. Auch sie will also die alte Oligarchie nach dem Vorbild des Neustaats restaurieren. Vorerst bleibt also festzuhalten: Noch spaltet sich die portugiesische Rechte fleißig weiter. Die Portugiesen sind nicht sanfter als ihre maurischen, westgotischen, keltischen und britischen Vorfahren, Rassismus haben sie als Kolonialherren gelernt, und André Venturas Großmaul gibt einen herrlichen Anlass auch Ruis PSD anzuklagen.

Meine Empfehlung an die Tagesschau: Sprachkurse für Korrespondenten!

In deutscher Sprache informierte ARTE bereits über das Potenzial einer rechtsradikalen Partei und hatte einen echten Experten dazu interviewt. Ich habe den Beitrag hier eingebunden: Link zur Magazin-Seite.

Tigermücken im Algarve

Der Linksblock BE und die Traditionskommunisten der PCP konkurrieren eifrig die besseren Ökologen des Landes zu sein. Esquerda.net berichtet, dass im Algarve die Asiatische Tigermücke gesichtet wurde. Sie gilt als Überträgerin des Erregers für Dengue-Fieber (Dengue-Virus) und für Gelbfieber (Zika-Virus). Die Mücke wurde in Faro und Loulé nachgewiesen worden, habe aber keine Viren getragen.

Die Mücke mag kleine Pfützen mit sauberem Wasser, kein Salz- oder Brackwasser. Die Bevölkerung solle also nichts rumliegen lassen, wo sich sauberes Wasser ansammeln könne. Die Gesundheitsbehörde habe Fallen aufgestellt, mit denen die Zahl der stechenden Vampire niedrig gehalten werden sollen.

Leipziger Buchmesse

Portugal ist das Gastland der Leipziger Buchmesse 2021. Ein Glück für uns, die wir das Land genauer kennen lernen wollen. Zumindest mehr wissen wollen als die nackte Historie oder als Reiseführer-Wissen. In den Bibliotheken finden wir vorwiegend Saramago oder Antunes. Das ist schön, aber wir wollen ja in der Gegenwart leben, und die wandelt sich rasant.

Mir hat zum Beispiel das Buch Wohin der Wind uns weht von João Ricardo Pedro (O Teu Rosto Será o Último) geholfen, die Vergangenheit neu einzuordnen. Das nationale Trauma der portugiesischen Diktatur ist gänzlich anders als das deutsche. Klingt trivial? Ist es aber nicht. Portugal hat sich im Zweiten Weltkrieg neutral verhalten, Deutschland hat keinen Kolonialkrieg geführt. Das ist nur ein Beispiel, das vielleicht das Interesse weckt, mehr Unterschiede zu entdecken. Pedros Buch hat mir dabei geholfen, das Trauma in einer portugiesischen Familien nachzufühlen.

Hoffentlich gibt es auf der Buchmesse viele aktuelle Titel zu entdecken. Noch mackt die Webseite der Buchmasse ganz schön. Schaut öfter mal rein.

Nachrichten aus Portugal

Es ist nicht leicht, sich aktuell über Portugal zu infomieren. Keines des deutschen Qualitätsmedien schafft es, einen Einblick in das EU-Land zu geben. Die meisten Korrespondenten leben in Madrid oder Barcelona.

Im Original lesen

Wir haben keine andere Chance, an die Originale zu gehen. Vielleicht schon begleitend zu einem Sprachkurs? Bis ein Sprachkurs fruchtet, müssen die Übersetzungstools von Google oder Reverso helfen, die auch Erweiterungen für die Browser anbieten. Das ist dann sehr lustig zu lesen. Die Google-Suche nach ‚Noticias de Portugal‘ fand unter anderen:

Zeitgemäßes News Portal

Das Nachrichten-Portal ‚Notícias ao minuto‚ nutzt die Mittel einer Webseite augenfreundlich. Wer es schafft dort den Fuß einer Webseite zu erscrollen, kann auch den Link zur Equipa finden. Auf den ersten Blick fällt auf, warum dieses Nachrichtenportal den Ruf verdient, auf der Höhe der Zeit zu sein. Für Neuankömmlinge sicherlich eine gute Adresse.

News-Suche

Wer eher auf konservative, alt eingesessene Medien steht, kann die jeweils aktuellen Meldungen bei Google News abrufen: https://news.google.pt Die Auswahl ist ebenso konventionell wie solide.

Bezahlportal

Ebenfalls ein Kind des Webs ist Politico. Nirgendwo sonst finde ich übersichtlich die Wahlergebnisse aus aller Welt. Echt europafreundlich, das Portal. Sie haben auch eine Seite für Nachrichten aus Portugal.

So weit so schön, aber alle Teaser, bei denen das Politico ‚P‘ leuchtet, sind mit einer Bezahlschranke versehen. Sie sind Original-Publico-berichte, in denen dann aber auch nichts anderes steht wie bei Notícias ao minuto.

Deutsche Infomedien

Auch wer Nachhilfe bei den Inhalten sucht, muss zumindest englisch können. Die deutschen Informationen sind sehr sehr schwach, insbesondere wieder einmal das deutsche Wikipedia. Das deutsche Wikipedia ist sehr tendenziös, selten aktuell und ausgesprochen lückenhaft.

Wahl der Präsidentin 2021

In den letzten Monaten haben die Parteien ihre Kandidatiinn*en für die Prädsidentschaft nominiert. Für die regierenden Sozialist*innen bewirbt sich Ana Gomes, genauer: Ana Maria Rosa Martins Gomes. Die Diplomatin, Jahrgang 1954, war von 2004 bis 2019 Europa-Abgeordnete ihrer Partei.

Da die sozialistische Partei PS bei den letzten Wahlen ihre Führung ausgebaut hat, kann sie sich gute Chancen ausrechnen, den konservativen Präsidenten Marcelo Rebelo de Sousa abzulösen. Er gewann 2016 im ersten Wahlgang mit 11 Kandidat*nnen 52%. Der populäre Rebelo de Sousa (Jahrgang 1948) machte zuletzt Schlagzeilen als Lebensretter. Er hat noch nicht erklärt, ob er zur Wiederwahl steht.

Für den Bloco de Esquerda (BE) bewirbt sich Marisa Matias, genauer: Marisa Isabel dos Santos Matias (Jahrgang 1976). Sie erhielt bei der Präsident*nnenwahl 2016 beachtliche 10,12 % der Stimmen. Die anderen Parteien des BE hatten 2016 den prominenten Professor António Manuel Seixas Sampaio da Nóvoa aufgestellt, der 22,9% der Stimmen bekam.

Die traditionelle kommunistische PCP kandidiert João Manuel Peixoto Ferreira (Jahrgang 1978). Der Biologe hat als seine Bevollmächtigte für die Wahl die Ökologin Heloísa Apolónia von den Grünen (Os verdes) benannt, womit die grün-ökologische Ausrichtung der Kommunisten in Portugal gefestigt wird.

In den Umfragen mischt zur Zeit auch der faschistisch-populistische Kandidat und Frührer der Chega mit. Allerdings spekulieren die Umfragen bereits auch auf die Kandidatur Rebelo de Sousas. Wenn er kandidiert, ist die Wahl bereits entschieden.

Kompakte Info-quelle

Der als wiki gekennzeichnete Blog ‚leben-in-portugal.wiki‘ gibt einen guten Überblick über viele praktische und rechtliche Fragen. Quellenangaben sind auf journalistische Weise ordentlich zu überprüfen. Jedes Thema im Menü wird mit klar abgegrenzten Artikel gut beschrieben.

Als Ansprechpartnerin funkgiert die bayrische Journalistin Christina Zacker. Verantwortlich für den Blog zeichnet laut Bizz-Community linked-in eine Programmiererin in Ausbildung verantwortlich. Offensichtlich wird der Blog seit März 2020 nicht mehr gepflegt, die Seiten für Auswanderer dürften dennoch aktuell genug sein.

Entdecker Saramago

Mit José Saramago Portugal entdecken, das ist ein guter Tipp für Leute, die keine Führer mögen. Denn Saramago führt nicht. Er entdeckt viel mehr immer wieder sein eigenes Land. Und die Leserinnen und Leser entdecken mit ihm, was sie noch nicht kennen.

Ich geb’s ja zu: Manchmal fällt es mir schwer, seinem Sprachfluss zu folgen: José Saramago. Da fließen Gedanken und Geschehnisse ineinander und durcheinander, und dennoch wird eine Geschichte daraus. Doch was ist, wenn ich selbst nicht im selben Tempo mitschwimmen kann, in dem mich Saramagos Strömung treiben lässt? Und das passiert spätestens dann, wenn ich zwischendrin laut auflachen muss. Denn was die Obrigkeiten uns einfachen Menschen an Wilkür und Widersprüchen zumuten, das liest sich wie ein Witz. Obwohl es dem jeweiligen Protagonisten seiner Bücher eher als Irrwitz erscheinen muss, der ihn in den Abgrund ziehen kann.

… der Entdecker

An Saramago kommt kein zeitgenössischer Liebhaber Portugals vorbei. Wie sonst sollten wir die Absurditäten des christlichen Glaubens verstehen (Kain)? Wie sonst sollten wir die Absurditäten von Menschen verstehen, die zur Herrschaft geboren sind (Reise des Elefanten)? Wie sonst sollten wir die Sehnsucht alentejanischer Landarbeiter verstehen (Hoffnung im Alentejo)? Saramago führt uns nicht, denn er ist kein Führer (Portugiesische Reise), sondern ein Entdecker.

Glücklicher Weise wird Saramago ins Deutsche übersetzt. Vieles gibt es also auch in der onleihe zum Ausleihen. Sonst müssen wir weiter fleißig üben, portugiesisch zu lernen.

Neustaat war gestern

Portugals Demokratie ist wachsam. Faschisten haben es schwerer als in Deutschland. Deutsche Nazis können sich von den schlimmsten Verbrechen einfach distanzieren, zum Beispiel vom Holocoust. Trotzdem können sie ihre faschistische Identität beibehalten. Einschließlich ihres völkischen Größenwahns. Portugiesiche Faschisten haben es da schon schwerer. Denn der portugiesiche Faschismus wurde von einem eiskalten neoliberalen Ökonomen geführt. Nämlich von António de Oliveira Salazar, einem Ehrendokter der Universität von Oxford.

Neoliberale Staatspolitik

Salazar verordnete dem Land einen strengen Sparkurs . Stabilität der Währung liebt die Oberschicht, die wir heute gerne Oligarchen nennen. Auch lieben nationale Oberschichten den Schutz vor Konkurrenz aus dem Ausland. Aufsteiger Salazar lieferte ihnen genau das. Aber das Volk zahlte die Rechnung. Das ist so üblich bei den völkischen Soldaten.

„Ein gebildetes Volk lässt sich nicht regieren“, soll Salazar verkündet haben.* So sah dann auch die Gesellschaft aus. Ein Drittel Analphabeten. Es ist klar, dass dieses Drittel der Gesellschaft in Armut lebte.

Wandbild in Ferreira
„Ein Volk das singt, wird nicht sterben!“ Michel Gioacometti zeigte 1970 in seiner Fernsehserie über das portugieische Volkslied auch die soziale Lage des Volkes.

Heute auf dem Weg zurück

Landarbeiter bekamen, was heute Einwanderer in EU-Staaten bekommen. Erntehelfer aus Marokko in Spanien. Oder Schlachthof-Arbeiter aus Bulgarien bei Tönnies in Deutschland: Hungerlöhne, krank machende Unterkünfte , unwürdige Arbeitsbedingungen, mangelhafte Sozialleistungen.

Der portugiesiche Faschismus, Salazars „Neustaat“, dient denn auch den neuen deutschen Eliten als sprachliches Vorbild. Zum Beispiel https://neustaat.jetzt/ Ein Schelm, wer Böses dabei dächte. Nein böse sind sie nicht unsere deutschen Plappermäuler. Sie finden sich nur kreativ und witzig. Und sie tapsen in die sprachlichen Fußstapfen ihrer faschistischen Vorgänger.

Nicht so in Portugal

Portugals Demokratie ist aber wachsam. Dort wählte 2015 das inzwischen gebildete Volk den eiskalten Sparkurs ab. 2019 legten Sozialisten und Kommunisten noch einmal zu. Der konservativen Block verlor 48 von 132 Mandaten. Das konnte die nationalistische, monarchistische Partei Chega! (Genug!) nicht auffangen. Chega hat nur einen Abgeordneten (genug!), einen neoliberalen Professor wie AfD-Gründer Lucke.

Vermutlich steckt zu vielen Menschen die Diktatur der lokalen Oligarchen noch stärker in Erinnerung. Deshalb können die Geburtshelfer des Faschismus nicht punkten. Umfassende Bildung und umfassende soziale Teilhabe sind die Grundvoraussetzungen für eine demokratische Republik. Das singende Volk kann überleben.

Jungle World über Portugals Neufaschos

Die kritische Wochenzeitung Jungle World hat kürzlich einen ausführlichen Hintergrund zu den Neofaschos in Portugal veröffentlicht. Der freie Korrespondent Jan Marot schildert die Hintergründe der rechtspopulistischen Chega-Partei und ihre Verbindungen zur faschistischen Szene in Portugal. Link zum Artikel

* So sagte die portugiesische Kommunistin Odete Santos. Das zitiert Franz Lenze im Merian-Heft über Portugal. Der Artikel heißt: „Der Star des Bösen“, gemeint ist Salazar.
Noch müssen wir uns auf Quellen in deutscher Sprache beschränken, wir hoffen, es wird bald anders: Hoffnung


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